In der letzten Zeit kam es im Netzwerk des ÖVM vermehrt zu Anfragen im Zusammenhang mit dem § 6 Abs. 1 Zi. 2 KSchG. Grund genug, diese gesetzliche Norm im Folgenden nochmals genauer zu betrachten.

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Mehrfachversicherung und Differenzvorschreibung

Übt jemand mehrere versicherungspflichtige Tätigkeiten aus, die unterschiedlichen Sozialversicherungsgesetzen zuzuordnen sind, so kommt es zur so genannten Mehrfachversicherung. Das bedeutet, dass man in mehreren Systemen – Kranken, Unfall und Pension – versichert ist und mehrfach Beiträge zahlen muss.1 Die Beiträge dürfen allerdings insgesamt maximal von der geltenden Höchstbeitragsgrundlage von derzeit jährlich € 81.900,00 (Stand: 2023) berechnet werden.

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Rücktrittsrechte des Versicherungsnehmers unter besonderer Würdigung des §5c VersVG

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Die Biometrie beschäftigt sich ganz allgemein mit Zählungen und Messungen an Lebewesen und der Auswertung beziehungsweise Verarbeitung der erhaltenen Daten. Dabei kommen mathematische und statistische Methoden zum Einsatz.

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Bis zur Einführung der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1889 mussten durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit geschädigte Dienstnehmer ihre Dienstgeber auf Schadenersatz klagen und vor Gericht beweisen, dass der Unfall oder die Berufskrankheit vom Dienstgeber verschuldet war.

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Liegt eine Krankheit vor, besteht aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung in erster Linie ein Anspruch auf Krankenbehandlung. Diese Behandlung umfasst die direkte ärztliche Hilfe, Heilmittel (Medikamente) und Heilbehelfe (Schienen oder Krücken).

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Die gesetzliche Unfallversicherung ist nur dann zur Leistung verpflichtet, wenn die Beeinträchtigung des Dienstnehmers auf einen Arbeits- bzw. Wegunfall oder eine Berufskrankheit zurückgeht. Es muss demnach, anders als bei der gesetzlichen Krankenversicherung, Kausalität gegeben sein.

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Serie Spezialthemen in der Personenversicherung

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Verjährung ist der Rechtsverlust wegen Nichtausübung eines Rechtes innerhalb einer gewissen Frist. Das Recht erlischt aber nicht völlig, es verliert nur seine Klagbarkeit.

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In der Schadensversicherung gilt in Österreich das gesetzlich normierte Bereicherungsverbot. Der Versicherungsnehmer soll im Schadensfall nicht besser gestellt sein, als wenn der Schaden nicht eingetreten wäre. Wurde nun ein Risiko – wissentlich oder unwissentlich – bei zwei Versicherern eingedeckt, besteht möglicherweise Handlungsbedarf, will man nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

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