Sozialrecht ist jener Teil der Rechtsordnung, der sich mit staatlichen Hilfen (Sozialleistungen) zur Bewältigung sozialer Risiken  und zur Beseitigung oder Verringerung von Benachteiligungen  befasst. Sozialrecht ist das normative Ergebnis staatlicher Sozialpolitik und somit tragende Säule eines jeden Sozialstaates.

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So lustig wie der alte Schlagertitel ist die reale Situation leider nicht. Täglich kommt es zu neuen Cyberattacken. Mittlerweile ist daraus ein richtiger Industriezweig entstanden, der weit über die anfängliche „Hackerszene“ hinausgeht und gewinnorientiert und professionell organisiert ist.

Aber was steckt nun dahinter, was ist der Sinn dieser Angriffe und wie kann ich mich davor schützen?

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Bekanntlich ist der Versicherungsmakler gemäß § 28 (3) MaklerG dazu verpflichtet, seinem Kunden stets  den nach den Umständen des Einzelfalls bestmöglichen Versicherungsschutz anzubieten. Dabei ist die Verwendung von Maklerklauseln und sonstigen Vereinbarungen, welchen den zu vermittelnden Versicherungsschutz qualitativ verbessern sollen, inzwischen absolut üblich und weitgehend auch von Seite der Versicherungswirtschaft akzeptiert.

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Der nachfolgend näher beschriebene Fall zeigt, wie sich das komplexe Bedingungswerk der Rechtsschutzversicherung auf die Leistungspflicht des Versicherers auswirkt und wie äußere Einflüsse die rechtliche Situation plötzlich völlig verändern können.

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Das Schiedsgutachterverfahren in der Unfallversicherung

Anders als in sonstigen Versicherungszweigen spielt in der Unfallversicherung das im Interesse außergerichtlicher Konfliktbereinigung vom versicherungsrechtlichen Gesetzgeber ermöglichte, wenngleich strikt reglementierte „Sachverständigenverfahren“ (§§ 64, 184 VersVG) – bei diesem handelt es sich bekanntlich nicht um ein schiedsgerichtliches Verfahren, sondern um ein Schiedsgutachterverfahren; die Schiedsgutachter treffen lediglich Feststellungen zu den in Art 16 AUVB angeführten Tatfragen, entscheiden aber nicht über Rechtsfragen – nach wie vor eine praktisch bedeutsame Rolle....

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Der Markt der Betrieblichen Kollektivversicherung ist insgesamt noch um etliches kleiner, da dieser Durchführungsweg erst 2005 eröffnet wurde, dafür sind aber höhere Zuwachsraten zu verzeichnen.

Insgesamt ist der österreichische Markt im europäischen Vergleich noch ausbaufähig, erst ca. 25% aller österreichischen ArbeitnehmerInnen verfügen über eine betriebliche Altersvorsorge.

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Korrespondenzpflicht des Versicherers mit einem vom Versicherungsnehmer bevollmächtigten Makler? Immer wieder hört man davon, dass Versicherer sich weigern, die Korrespondenz mit ihren Versicherungsnehmern über deren bevollmächtigten Makler zu führen.

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